Ilisu-Staudammprojekt in der Türkei

Ging ja schnell - Mag. Johannes Pasquali, BMF Kommunikation "erlaubte" sich mir diesbezüglich mitzuteilen, dass der vom österreichischen Exporteur, der VA Tech Hydro Ende 2005 bei der Österreichischen Kontrollbank AG (OeKB) eingebrachte Antrag auf Haftungsübernahme für das Wasserkraftwerksprojekt Ilisu in der Türkei seither intensiv geprüft würde und die OeKB - wie sämtliche andere staatliche Exportkreditversicherer der OECD auch an die Vorgaben der OECD zur Umweltprüfung gebunden - im Rahmen des Ausfuhrförderungsgesetzes als Bevollmächtigte des Bundes agieren würde und auch in "diesem Fall" bestimmt ihren gesetzlichen Aufgaben zur banktechnischen Beurteilung der Haftungsanträge nachkommen würde !:)

Und er hat mich auf folgende Websites verwiesen.

http://www.ilisu-wasserkraftwerk.com/page.php

https://www.bmf.gv.at/Wirtschaftspolitik/Exportförderung512/_start.htm

(welche "leider" nicht gefunden werden konnte)

http://www.oekb.at/control/index.html?id=12588

(welche nicht angezeigt werden konnte)

Weiters gab er mir zu verstehen, dass die Prüfung noch nicht abgeschlossen wäre und somit dem Bundesministerium für Finanzen kein entsprechender Prüfbericht vorliegen würde und ersuchte mich in seinem Schreiben daher um Verständnis, wenn er inhaltlich zu einem laufenden Projektprüfungsverfahren keine Stellungnahme abgeben können. Und noch darüber hinaus hat er sich "erlaubt" :), auf seine besondere Verschwiegenheitsverpflichtung im Ausfuhrförderungsgesetz hinzuweisen.

*schmunzelt*


Hm, dann werden "wir" wohl damit "leben" müssen, dass mehr als 50.000 Einheimische "zwangsweise" übersiedelt werden müssen und dabei ihre "Lebensgrundlage" vorerst verlieren. Historische Kulturgüter von Weltrang und Fauna und Flora dort, in dieser Region "das Wasserkraftwerk :) hinunter gehn´" .